Allgemeine Geschäftsbedingungen

  • 1 Geltungsbereich AGB
  1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen ARTjam (nachfolgend auch Verkäufer genannt) und dem Käufer (nachfolgend auch Besteller und/oder Kunde genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
  2. Abweichende Bedingungen des Käufers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, der Verkäufer hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
  3. Individuelle Vereinbarungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

 

  • 2 Käufer
  1. Dem Käufer ist bekannt, dass ARTjam nur Bestellungen von Unternehmern i.S.d § 14 BGB und hier insbesondere von Kunstgroßhändlern und/oder Galeristen akzeptiert.
  2. Durch die Bestellung versichert der Käufer Unternehmer und kein Verbraucher i.S.d. § 13 BGB zu sein.
  3. Der Käufer verpflichtet sich, die bei der Bestellung geforderten Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Aus der Fehlerhaftigkeit oder Unvollständigkeit dieser Angaben entstehende Schäden trägt der Käufer.

 

  • 3 Vertragsschluss/Rücktritt
  1. Sämtliche Angebote von ARTjam (schriftlich und/oder mündlich) sind freibleibend und unverbindlich.
  2. Der Käufer ist an seine Bestellung gemäß der § 145 ff BGB gebunden
  3. Der Vertrag kommt mit der schriftlichen Bestätigung des Angebots des Kunden (Auftragsbestätigung) durch ARTjam zustande, wobei diese Bestätigung auch per Fax oder E-Mail erfolgen kann.
  4. Bei Kaufverträgen, deren Erfüllung in mehreren Einzellieferungen erfolgt, gilt jede Lieferung als gesondertes Geschäft.
  5. ARTjam ist berechtigt vom Kaufvertrag zurückzutreten, sollte bekannt werden, dass über das Vermögen des Kunden ein Insolvenzverfahren eröffnet werden soll oder wurde.
  6. Weiterhin ist ARTjam zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass der Kunde kein Unternehmer i.S.d. § 14 BGB ist.

 

  • 4 Versand
  1. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von ARTjam in 22941 Bargteheide.
  2. Beim Versand von Waren gelten die § 447, 448 BGB.
  3. Falls der Versand ohne Verschulden des Verkäufers unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Verzögert sich der Versand aufgrund von Umständen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat oder holt der Käufer selbst ab, geht die Gefahr mit der Absendung der Mitteilung der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Mit Absonderung und Einlagerung, letztere geht zu Kosten des Käufers, ist die Lieferpflicht des Verkäufers erfüllt.
  4. Sofern keine abweichenden Vereinbarungen im Rahmen der Bestellung getroffen werden, versendet ARTjam die Waren auf Kosten des Kunden zu einem Preis von netto 57,00 EUR pro Werk innerhalb Deutschlands. In diesem Fall ist der Materialwert der Ware versichert.
  5. ARTjam ist zu Teillieferungen berechtigt, wobei jede Teil lieferung als selbständige Lieferung gilt.
  6. Sollte ARTjam aus Gründen die ARTjam zu vertreten hat in Verzug geraten, so ist die Schadensersatzhaftung im Falle gewöhnlicher Fahrlässigkeit ausgeschlossen, sofern der Verzug nicht auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruht.

 

  • 5 Preise und Zahlungen
  1. Der maßgebliche Kaufpreis ergibt sich aus der jeweils aktuellen Preisliste, welche Grundlage für die Kundenbestellung ist.
  2. Alle Preise sind in EURO und verstehen sich zuzüglich der jeweiligen anwendbaren Mehrwertsteuer.
  3. Verpackung, Fracht und Versand sowie Versicherung der Ware oder sonstige Nebenleistungen (z.B. Zölle und Steuern) gehen zu Lasten des Käufers (siehe § 4 Nr. 1 der AGB).
  4. Der Rechnungsbetrag ist sofort netto nach Erhalt der Ware und Rechnungslegung zur Zahlung fällig, es sei denn, dass andere Zahlungsmodalitäten auf der Auftragsbestätigung vermerkt sind.
  5. Bei Aufträgen, die mehr als zehn (10) Werke umfassen, ist ARTjam berechtigt Teillieferungen und Teilabrechnungen vorzunehmen; hierdurch entstehende zusätzliche Kosten werden von ARTjam getragen.
  6. Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgen nur gegen Vorauskasse.
  7. Erstbesteller haben eine Anzahlung von 50 % des gesamten Kaufpreises vor Versand zu zahlen.
  8. Stellt ARTjam nach Auftragsbestätigung und vor Auslieferung der Waren fest, dass der Käufer noch offene und schon angemahnte Rechnungen hat, kann ARTjam den Versand der Waren von dem Ausgleich der offenen Rechnungen und einer Anzahlung auf die aktuelle Bestellung abhängig machen.

 

  • 6 Eigentumsvorbehalt
  1. Gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum von ARTjam.
  2. Zugriffe Dritter auf Eigentumsvorbehaltsware von ARTjam hat der Kunde unverzüglich zu melden.
  3. Sicherungsübereignungen, Verpfändungen, u.ä. der Eigentumsvorbehalts- ware sind nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von ARTjam zulässig.
  4. Leistet der Kunde bei Zahlungsverzug nach Mahnung nicht unverzüglich die geforderte Zahlung, so hat er die Eigentumsvorbehaltsware umgehend herauszugeben. Dadurch entstehende Kosten trägt der Kunde.
  5. Beim Verkauf der Eigentumsvorbehaltsware an Dritte tritt der Kunde im Voraus seine Ansprüche gegen den Endabnehmer an ARTjam ab (§ 433 II, 398 BGB).

 

  • 7 Mängelrügen, Gewährleistung und Schadenersatz
  1. Der Kunde verpflichtet sich, alle Lieferungen beim Empfang unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und ARTjam erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen.
  2. Verdeckte Mängel sind ARTjam innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen.
  3. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
  4. Bei Mängeln des Kaufgegenstandes ist ARTjam nach eigener Wahl berechtigt, den fehlerhaften Gegenstand auszubessern oder neu zu liefern.
  5. Liefert ARTjam zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kauf gegenstand, kann ARTjam vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
  6. Gewährleistungsverpflichtungen bestehen nicht, wenn der Käufer einen Fehler nicht unverzüglich angezeigt und Gelegenheit zur Nachbesserung gegeben hat oder der Kaufgegenstand unsachgemäß behandelt oder verwendet wurde.
  7. Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ausgenommen.
  8. Geringfügige Abweichungen bei Gemälden, Drucken, Reproduktionen oder ähnlichen Druckerzeugnissen im Farbton gegenüber den Mustern bzw. Abbildungen auf der Homepage bzw. Katalogen von ARTjam sind drucktechnisch nicht vermeidbar. Solche Abweichungen stellen keine Mängel dar und berechtigen daher nicht zur Mängelrüge.
  9. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers beim ausstellen, auspacken oder lagern hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen ARTjam.

 

  • 8 Urheberrecht
  1. Die von ARTjam vertriebenen Produkte sind weltweit urheberrechtlich für Devin Miles geschützt.
  2. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware von ARTjam selbst oder durch Dritte herzustellen, zu vervielfältigen oder zu reproduzieren.
  3. Nutzungsrechte werden im Einzelfall nach Rücksprache schriftlich erteilt.
  4. Es wird unter anderem auf die Regelungen des Urheberrechtsgesetztes verwiesen.

 

  • 9 Datenschutz
  1. Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt.
  2. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden ausschließlich bei ARTjam gespeichert.
  3. Ferner werden widerruflich Adress- und Bestelldaten ausschließlich für eigene Marketingzwecke erhoben und verarbeitet. Bei der Datenverarbeitung werden die schutzwürdigen Belange des Kunden gemäß dengesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Hinweis: Der Kunde kann der Nutzung bzw. Verarbeitung seiner Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an ARTjam widersprechen bzw. seine

Einwilligung widerrufen. Nach Erhalt des Widerspruchs bzw. Widerrufs wird ARTjam die hiervon betroffenen Daten löschen.

 

  • 10 Kommissionsgeschäfte
  1. Bei Kommissionsgeschäften gilt die Preisliste für Kommissionsware.
  2. Der Kommissionär erhält die Ware für einen jeweils individuell vereinbarten Zeitraum.
  3. In dieser Zeit ist die Ware durch den Kommissionär gegen Untergang und/oder Beschädigungen zu versichern.
  4. Der Kommissionär verpflichtet sich, die Ware in dieser Zeit gut sichtbar zu bewerben (Platzierung im Schaufenster, 1A Positionen im Verkaufsraum).
  5. Sofern ein Verkauf der Kommissionsware durch den Kommissionär erfolgt, ist mit ARTjam (Kommittent) innerhalb von fünf Tagen nach dem Verkauf abzurechnen.
  6. Werke die innerhalb des Zeitraums für Kommissionsware nicht verkauft wurden, sind auf Kosten und Gefahr des Kommissionärs an ARTjam zurückzusenden.
  7. Das Kommissionsgeschäft ist durch ARTjam jederzeit kündbar. In diesem Fall sind die Waren auf Kosten und Gefahr des Kommissionärs innerhalb von fünf Tagen nach Aussprache der Kündigung an die Geschäftsadresse von ARTjam oder eine andere von ARTjam mitgeteilte Adresse innerhalb Deutschlands zu versenden.

 

  • 11 Erfüllungsort, Gerichtsstand
  1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist 22926 Ahrensburg.
  2. Das gleiche gilt, falls der Kunde nicht Vollkaufmann ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland besitzt.
  3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

  • 12 Salvatorische Klausel

Sollte eine der Klauseln dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Klauseln dadurch nicht berührt.